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Thema Steuerrückerstattungen….

Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern
(Musterbrief)

Ihre Steuernummer:
Ihre SteuerID:

Antrag auf Erstattung aller gezahlten Steuern welcher Art auch immer
Einkommenssteuern seit meinem Eintritt ins Arbeitsleben
Umsatzsteuern/Kfz-Steuern, Sozialidaritätsbeiträge
Alle indirekten und direkten Steuern und vereinahmte sonstige Gelder

Sehr geehrte Damen und Herrn und sonstige Personen Ihres vermeintlichen Amtes,

als Bürger dieses Landes Deutschland im gültigen Geltungsbereich der Reichsverfassung , zur Zeit zwangsweise wohnhaft in dieser „BRD“ musste ich feststellen, dass die sogenannten Finanzbehörden seit meinem Eintritt in das Arbeitsleben Steuern von mir eingezogen haben und dies unter Missachtung aller gültigen gesetzlichen Regeln!

Hier die gültige rechtliche Betrachtung und Begründung meiner Zurückweisung zur Aufforderung der Bezahlung von Steuern nach geltendem recht dieser „BRD“ = Wirtschaftsgebiet der Alliierten bis heute:

1949-1976 galt unter geltendem Recht dieser „BRD“ die sog. Reichsabgabenordnung(RAO) ohne rechtliche Grundlage. Die RAO war und ist bis heute eine Ordnung eines immer noch gültigen Reichsgesetzes bis heute.
Diese immer noch gültige RAO konnte und durfte die sog. Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet = “BRD“(Art. 133 Ihres Grundgesetzes(GG) nicht zur Anwendung bringen, da diese RAO nur in Verbindung des gültigen Rechtes nach Art. 148 Reichsverfassung eine rechtliche Grundalge hat.
Damit ist dieser „BRD“ jegliche Rechtsgrundlage entzogen, ihre Bürger mit Steuern jeglicher Art zu belegen.

1977 – bis heute gilt diese angewandte „BRD – AO“ ohne jegliche Rechtgrundlage nicht!
Eine Gesetz oder eine Ordnung(Abgabenordnung der sogenannten Finanzbehörden) sind ohne jegliche Rechtgrundlage und damit aus Gründen der Rechtssicherheit gem. ihrem Art. 20 GG recht ungültig(vergl. Keine gesetzliche Steuerpflicht 55274/301 ihres eigenen BVerfG aus dem Jahr 1955)!

Es herrscht also keine Justizgewährleistungspflicht, kein Recht auf eine Art Steuerpflicht ohne Pflichterfüllung es effektiv-garantierten Rechtsschutzes für diese Bürger der „BRD“.
Keine Legitimation Steuern gegen den Willen der Bürger dieser „BRD“ einzuziehen, da es sich zudem bei dieser „BRD“-Finanzagentur – GmbH um eine Firma handelt und kein staatliches Organ ist bzw. sein kann(siehe Ust-Liste und Auszug des Handelsregisternr.: HRB 5111 Ust-IDNr.: DE 137223325.- Frankfurt).
Das Rückgaberecht ergibt sich demnach aus dem §395 des Bürgerlichen Gesetzbuches(BGB(Gegründet 1878 unter gültigem Recht) gegen den sog. Bund oder eines Landes dieser „BRD“.
Mit den rechtwidrig erhobenen Steuern werden permanent Menschenrechtsverletzungen gegen den Bürger dieses Landes begangen. Menschenrechtsverletzungen sind also permanent fortgesetzte Straftaten!

Steuern sind Fördermittel, die dem Schenkungsrecht unterliegen. Ein Schenkungsrecht ist und bedeutet jedoch keine Pflicht zur Zahlung von Steuern!

Werden vorstaatliche Menschenrechte nicht praktiziert, habe ich also keine Veranlassung einem Unrechtssystem wie das dieser „BRD“ etwas zu schenken, wenn diese Schenkungen der Förderung von Kriminalität innerhalb sowie außerhalb dieser „BRD“ = besetztes Deutschland bis heute, dienen.

Die Angehörigen des hiesigen Landes sind sogar verpflichtet, die steuern nicht zu zahlen wenn die wissen, dass damit Kriminalität gefördert wird! Ansonsten billigt der sog. Steuerzahler belohnend Straftaten(Menschenrechtsverletzungen) und macht sich selbst strafbar.

Der Stillstand der Rechtspflege wurde durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes Strasbourg bereits nachgewiesen und festgestellt.(siehe auch: http://wemepes.ch/wepe/zusatzprotokolle-des-emrk).

Jeder Bürger haftet danach auch für die sog. „Regiserungskriminalität“, wenn der Bürger damit die Straftaten billigend oder auch unter Zwang fördert, den Untätigkeiten und Unterlassungen zur Steuerzahlung bei Förderung der „Regierungskriminalität schützt; aber das schützt vor Haftung oder Strafe nicht!

Da solche Machenschaften mir bewusst ist und ich davon Kenntnis habe zeihe ich es vor mich nicht strafbar oder kriminell zu machen indem ich durch Zahlungen von angeblichen Steuern Menschenrechtsverletzungen und sonstige kriminellen Handlungen unterstütze.
Der steuerzahlende Bürger wurde und wird mehrfach und mehrdimensional von dieser „BRD“-Finanzagentur bestohlen und belogen!
Als Bürger des echten und immer noch fortbestehenden Staates Deutsches Reich(siehe Urteil des BVerfG) musste ich entsetzt feststellen, dass die Personen aus den sog. Finanzbehörden(also Sie, der Sie dort arbeiten) letztlich unberechtigt Steuern eingefordert haben um, unter Missachtung aller gesetzlichen Regeln, einen Raub zu legalisieren und zu Unrecht geforderte Gelder, unter anderem, für Kriegshandlungen verwenden! Das ist unvereinbar mit den Menschenrechten und mir als Mensch, der in Frieden leben will und auch anderen Menschen den absoluten Frieden auf Erden gönnt.

Mit diesem Schreiben fordere ich Sie auf, alle bisher gezahlten sog. Steuern(alle Arten von Steuern) seit dem Eintritt in mein Arbeitsleben inklusive Zins und Zinseszins zurück zu erstatten. Ich mache Sie persönlich dafür haftbar! Diese Forderung ist auf Grund Ihrer Trickmanipulationen grundlegend juristisch rechtens.

Nach eigenen Angaben dieser „BRD“ ist der sog. Bundestag nur eine Firma(Ust-IDNr. DE 122119035). Die Bundesminister haben keinen Regierungsbereich, sondern nur einen Geschäftsbereich!

Bundeskanzler leiten auch keine Regierung, sondern ein Geschäft und der Bundespräsident genehmigt die Geschäftsordnung und nicht eine Regierungsordnung unter dem immer noch herrschenden Besatzungsrecht nach Art. 120 Ihres GG, wonach Besatzungskosten bezahlt werden!

Das hiesige Land dieser „BRD“ ist also kein souveräner Staat, sondern unterliegt der Besatzung als eine vereinigte Wirtschafts- und Verwaltungseinheit der Besatzer wo keine Bürger als Staatsbürger(Menschen), sondern nur Personen sind(siehe Personal- oder Firmaenlausweis dieser „BRD“).

Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des sog. BVerfG dieser „BRD“ an welcher der Senat bis heute festhält:
Das Deutsche Reich existiert fort(BVerfGE 2,266(277); 3,288(319f.); 5,85(126); 6,309(336,363).

Hieraus ergibt sich auch, dass diese „BRD“ niemals Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein kann. An dieser Ordnung ändert auch nichts der sog. Überleitungsvertrag von 1990, weil es zu diesem Zeitpunkt keine Volksabstimmung über die Einsetzung einer gesamtdeutschen Verfassung gab bzw. geben sollte.

Inzwischen sind Banken und ähnliche „Ämter“, Gemeinden und Städte privatisiert.Die Arbeitslosen heißen Kunden, weil sie Kunden(Personen) der Firma „Job Center“ sind und müssen vor den Sozialgerichten gegen eine private Körperschaft klagen.

Es ist nach negativen Verlauf mit der Fortsetzung von Menschenrechtsverletzungen nunmehr davon auszugehen, dass Ihre Mitglieder(Personal) die Geschichte dieses Landes namens „BRD“, die Gesetze und ihre eigenen Dienstvorschriften nicht kennen?!

Ausdrücklicher Hinweis:
Sie allein tragen für die Rechtmäßigkeit Ihrer Forderungen hinsichtlich der Handlungsfolgen die volle alleinige persönliche Verantwortung, weil Sie nicht als sog. „Beamtin/ter“, sondern als Privatperson handeln, da diese Finanzagentur der „BRD“ eine Firma ist, eingetragen im Handelsregister Frankfurt unter HRB 21411 – UstNr.ID: 137223328-Geschäftsführer Dr. Tammo Diemer und Dr. Carsten Lehr.

Die Rückerstattung der von Ihnen unrechtmäßig eingeforderten Steuern und sonstigen Gebühren(sowie indirekt als auch direkt) haben durch Bankverrechnungsscheck an die Ihnen bekannte Bankverbindung zu erfolgen.

Für die Abwicklung der Erstattung ist gem. §§ 179,823,826,830,839 BGB die gesetzliche Frist von 21 Tagen geboten!
Bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Frist erfolgt nach Ablauf ohne nochmaliger Erinnerung an Ihre Erstattungspflicht Strafantrag bei einem ordentlichen europäischen Gericht gegen die Geschäftsführer auf Grund der gültigen europäischen Rechtsordnung, völkerrechtlichen Grundlagen in Verbindung mit gültigem Völkerstrafrecht gegen Privatpersonen. Sollten Sie sich weigern, die Forderung zu erfüllen so erfolgt auch umgehend nach Ablauf der Frist eine Meldung an die Alliierten Behörden mit der Bitte auf Ausstellung und in Vollzugsetzung eines internationales Haftbefehls gegen Ihre Person…..